Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  Art 33 Abs 2 GG
  Anforderungsmerkmal; Anforderungsprofil; Auswahlverfahren; fakultativ; konstitutiv; Personalentwicklung; Verwendung; Verwendungsdauer; zwingend

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• BVerwG, 20.06.2013 - 2 VR 1.13

  Anforderungsprofil; Aufgabenbereich; Auswahlverfahren; Beförderungsdienstposten; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2017 - 5 ME 24/17

  Schließlich birgt die Einengung des Bewerberfeldes anhand dienstpostenbezogener Anforderungen die Gefahr einer vom Gesamturteil der dienstlichen Beurteilungen unabhängigen Ämtervergabe (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.6.2013 - BVerwG 2 VR 1.13 -, juris Rn. 28 f.).

  Ausnahmen hiervon sind nur zulässig, wenn die Wahrnehmung der Aufgaben eines Dienstpostens zwingend besondere Kenntnisse oder Fähigkeiten voraussetzt, die ein Laufbahnbewerber regelmäßig nicht mitbringt und sich in angemessener Zeit und ohne unzumutbare Beeinträchtigung der Aufgabenwahrnehmung auch nicht verschaffen kann (BVerwG, Beschluss vom 20.6.2013, a. a. O., Rn. 18, 31).

• BVerwG, 04.11.2010 - 2 C 16.09

  Amt im statusrechtlichen Sinne; Ernennung; Beförderung; Bewerberauswahl; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2017 - 5 ME 24/17

  Es lässt sich nicht ausschließen, dass der Antragsteller bei einer erneuten Auswahlentscheidung zum Zuge kommt, eine Auswahl des Antragstellers also jedenfalls möglich erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 24.9.2002 - 2 BvR 857/02 -, juris Rn 11 ff.; BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 - BVerwG 2 C 16.09 -, juris Rn 32; Nds. OVG, Beschluss vom 8.9.2011 - 5 ME 234/11 -, juris Rn 27).
• BVerfG, 24.09.2002 - 2 BvR 857/02

  Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2017 - 5 ME 24/17

  Es lässt sich nicht ausschließen, dass der Antragsteller bei einer erneuten Auswahlentscheidung zum Zuge kommt, eine Auswahl des Antragstellers also jedenfalls möglich erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 24.9.2002 - 2 BvR 857/02 -, juris Rn 11 ff.; BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 - BVerwG 2 C 16.09 -, juris Rn 32; Nds. OVG, Beschluss vom 8.9.2011 - 5 ME 234/11 -, juris Rn 27).

 
• BVerwG, 25.10.2011 - 2 VR 4.11

  Beförderungsdienstposten; Leistungsgrundsatz; Bewerberauswahl; Aussagekraft …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2017 - 5 ME 24/17

  Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem weiteren Beschluss vom 25. Oktober 2011 (- BVerwG 2 VR 4.11 -, juris Rn. 35) vorgegeben, wann die Anforderungsmerkmale den Anforderungen des Art. 33 Abs. 2 GG genügen und zur Grundlage einer Beförderungsentscheidung gemacht werden können: Dies ist dann der Fall, wenn die Anforderungsmerkmale grundsätzlich von jedem entsprechend qualifizierten Bediensteten erfüllt werden können, indem die für ein Fortkommen erforderlichen Stellen (Verwendungen) regelmäßig durch - hausinterne - Ausschreibungen vergeben werden.
• OVG Niedersachsen, 03.01.2017 - 5 ME 157/16

  Anforderungsprofil; Anordnungsgrund; Bewerbungsverfahrensanspruch; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2017 - 5 ME 24/17

  Zutreffend hat das Verwaltungsgericht entschieden, dass ein Anordnungsgrund vorliegt (vgl. im Einzelnen auch Nds. OVG, Beschluss vom 3.1.2017 - 5 ME 157/16 -, juris Rn. 21ff.).
• OVG Niedersachsen, 01.12.2016 - 5 ME 153/16

  Amt im konkret funktionellen Sinne; Anforderungsprofil; Anlassbeurteilung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2017 - 5 ME 24/17

  Demgegenüber kennzeichnet das fakultative/nicht-konstitutive Anforderungsprofil solche Qualifikationsmerkmale, die entweder ausdrücklich nicht zwingend vorliegen müssen, weil sie beispielsweise nur "erwünscht" sind, oder die ihrer Art nach nicht allein anhand objektiv überprüfbarer Faktoren - bejahend oder verneinend - festgestellt werden können (Nds. OVG, Beschluss vom 1.12.2016 - 5 ME 153/16 -, juris Rn. 29 m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 08.09.2011 - 5 ME 234/11

  Anforderungen an die formelle und materielle Rechtmäßigkeit einer zur Änderung …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2017 - 5 ME 24/17

  Es lässt sich nicht ausschließen, dass der Antragsteller bei einer erneuten Auswahlentscheidung zum Zuge kommt, eine Auswahl des Antragstellers also jedenfalls möglich erscheint (vgl. BVerfG, Kammerbeschluss vom 24.9.2002 - 2 BvR 857/02 -, juris Rn 11 ff.; BVerwG, Urteil vom 4.11.2010 - BVerwG 2 C 16.09 -, juris Rn 32; Nds. OVG, Beschluss vom 8.9.2011 - 5 ME 234/11 -, juris Rn 27).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.05.2015 - 1 B 67/15

  Nachweis der fehlerhaften Besetzung einer Dienststelle mit einem Konkurrenten

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2017 - 5 ME 24/17

  Diese beiden Voraussetzungen sind hier im Hinblick auf das streitige, im Ausschreibungstext ausdrücklich als "konstitutiv (obligatorisch)" bezeichnete Anforderungsmerkmal c) erfüllt (vgl. zum Ganzen auch OVG NRW…, Beschluss vom 23.5.2016 - 1 A 839/15 -, juris Rn. 18; Beschluss vom 13.5.2015 - 1 B 67/15 -, juris Rn. 22 ff.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2016 - 1 A 839/15

  Ausschreibung eines Dienstpostens im Auswahlverfahren hinsichtlich …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 27.07.2017 - 5 ME 24/17

  Diese beiden Voraussetzungen sind hier im Hinblick auf das streitige, im Ausschreibungstext ausdrücklich als "konstitutiv (obligatorisch)" bezeichnete Anforderungsmerkmal c) erfüllt (vgl. zum Ganzen auch OVG NRW, Beschluss vom 23.5.2016 - 1 A 839/15 -, juris Rn. 18;… Beschluss vom 13.5.2015 - 1 B 67/15 -, juris Rn. 22 ff.).

• OVG Niedersachsen, 20.09.2022 - 5 ME 26/22

  Bewerbungsverfahrensanspruch; Dienstposten; Verwendung

  Dementsprechend hatte der Senat bereits in zwei Beschlüssen vom 27. Juli 2017 (- 5 ME 23/17 - sowie - 5 ME 24/17 -, jeweils juris Rn. 32 ff.) ausgeführt, dass auch Zeiträume einer lediglich faktischen Verwendung als Vorverwendung im Sinne des PEK anzuerkennen seien.